Doppelhaushalt 2013/14: Stehen erneut Lehrerstellen auf der Kippe?
BLLV verlangt vom Kultusministerium Klärung
Sieht der Doppelhaushalt 2013/14 erneut Streichungen von Lehrerplanstellen vor? Der vorliegende Entwurf zum Stellenplan wirft jedenfalls viele Fragen auf. Der BLLV hat nun das Kulturministerium aufgefordert, Klarheit zu schaffen.
Auch wenn die Zahl der Schüler durch den demografischen Wandel sinkt, sollen keine Planstellen an den Schulen gestrichen werden. So haben es CSU und FDP im Koalitionsvertrag vereinbart. Anfang 2011 wollte die Regierungskoalition davon aber nichts mehr wissen. Unbemerkt hatte man im Entwurf zum Doppelhaushalt 2011/12 in großem Umfang Lehrerplanstellen gestrichen oder verschoben. Der BLLV hatte den Missstand öffentlich gemacht und damit Schlimmeres verhindert. Am Ende verblieben fast 1100 Stellen, die den Hochschulen zugeschlagen werden sollten, doch bei den Schulen und damit die demografische Rendite im System – so wie es CSU und FDP 2008 versprochen hatten.
Stehen 1453 Planstellen zur Disposition?
Nun stehen die Beratungen des Landtags zum Doppelhaushalt 2013/14 vor der Tür. Wieder stellt sich die Frage, ob sich die Stellensituation an den Schulen verbessern wird oder erneut Stellen zur Streichung vorgesehen sind. Darüber hat der Landesvorstand bei seiner jüngsten Sitzung intensiv diskutiert.
Der Stellenplan für den Bereich Bildung ist ein komplexes, selbst für Fachleute nur schwer zu durchdringendes Konstrukt, das mehr Fragen aufwirft als klärt. So ist aus dem Entwurf für die Jahre 2013/14 nicht ersichtlich, wie mit der demografischen Rendite umgegangen werden soll. Konkret weist der Stellenplan eine demografische Rendite von 2762 Stellen aus, verplant wurden aber nur 1309 Stellen. Was mit den verbleibenden 1453 Lehrerplanstellen geschieht, ist nicht ersichtlich.
Auch an vielen anderen Punkten des Stellenplans herrscht Klärungsbedarf. Der BLLV hat deshalb in einem Schreiben das Kultusministerium gebeten, noch einmal detailliert die Anzahl von Verlagerungen, Streichungen und Neuschaffungen von Planstellen aufzulisten.
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