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Die Liste führt alle Abgeordneten auf, die auf diese Frage geantwortet haben. Falls Begründungen der Abgeordneten zu ihrer Antwort vorliegen, können Sie diese lesen, wenn Sie den Mauszeiger auf das "x" bewegen.


Sind Sie der Auffassung, dass das geltende Kooperationsverbot von Bund und Ländern im Bildungsbereich aufgehoben werden soll? (November 2010)


Name Fraktion ja nein
Arnold, Horst SPD

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Bildung ist eine gesamtstaatliche Aufgabe und erfordert deutlich mehr Investitionen, die Länder und Gemeinden nur schwer alleine tragen können. Eine Beteiligung des Bundes ist daher sinnvoll.
Aures, Inge SPD

x

Im Rahmen der KMK finden sich ohnehin bereits zahlreiche Unitarisierungstendenzen. Föderalismus sollte kein starres Konstrukt sein, sondern in seiner Stärke und Ausprägung an jeweils aktuelle Notwendigkeiten angepasst werden.
Bauer, Prof. Dr. Peter Freie Wähler

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Beyer, Dr. Thomas SPD

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Biedefeld, Susann SPD

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Dechant, Thomas FDP

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Das Kooperationsverbot verhindert teilweise wichtige Investitionsmaßnahmen des Bundes wie beispielsweise die Auflegung eines neuen Programms zum weiteren Ausbau der Ganztagsschulen in allen Bundesländern.
Dittmar, Sabine SPD

x

Bildung ist eine gesamtstaatliche Aufgabe und erfordert deutlich mehr Investitionen, die Ländern und Gemeinden nur schwer alleine tragen können. Eine Beteiligung des Bundes ist daher sinnvoll.
Donhauser, Heinz CSU

x

Die Länder sind näher am Menschen. Wir brauchen keinen Zentralismus in der Bildungspolitik. Erforderlich sind einheitliche qualitätsvolle Bildungsstandards, um mehr Vergleichbarkeit zwischen den Ländern zu schaffen.
Dürr, Dr. Josef Bündnis90/Die Grünen

x

Wo soll der Sinn sein, wenn man die eigenen Handlungsmöglichkeiten beschneidet?
Fahn, Dr. Hans Jürgen Freie Wähler

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Felbinger, Günther Freie Wähler

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Föderalismus ist schön und gut, aber auch teuer. Hier könnte man Geld einsparen.
Förster, Dr. Linus SPD

x

Nur mit einer Kostenbeteiligung des Bundes können wir in Bayern auf Landesebene und auch in den Kommunen die nötigen Investitionsmittel schultern. Daher ist eine Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern ausdrücklich erwünscht.
Franke, Anne Bündnis90/Die Grünen

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Durch das Kooperationsverbot macht der Bund Bildungspolitik an der Schule vorbei.
Gantzer, Prof. Dr. Peter Paul SPD

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Gehring, Thomas Bündnis90/Die Grünen

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Bund und Länder müssen im Konsens Themen voranbringen können. Durch das Kooperationsverbot macht der Bund Bildungspolitik an der Schule vorbei und unterstützt z.B. wie bei der geplanten Bildung-Card von Ministerin von der Leyern private Nachhilfe.
Goppel, Dr. Thomas CSU

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Der Bund soll sich angewöhnen, Ländern und Kommunen, wenn er denn glaubt, dass sie für den Bildungsbereich unterfinanziert sind, die nötigen Mittel abzutreten.Entsprechende Überlegungen dxazu kursieren längst.
Gote, Ulrike Bündnis90/Die Grünen

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Gottstein, Eva Freie Wähler

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Güll, Martin SPD

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Bildung ist eine Aufgabe auf allen politischen Ebenen. Bund und Länder müssen zusammen wirken. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten von einem modernen Land wie Deutschland, dass überall vergleichbare Bildungsangebote vorgehalten werden. Die Kleinstaaterei muss aufhören.
Güller, Harald SPD

x

Die notwendigen Investitionen im Bildungsbereich sind nur von Ländern und Bund gemeinsam zu schultern. Die Aufhebung des Kooperationsverbots darf aber nicht zu einer schrittweisen Aushöhlung des Föderalismus führen. Die Bildungslandschaft läßt sich ortsnah immer noch am sinnvollsten gestalten.
Hallitzky, Eike Bündnis90/Die Grünen

x

Ohne dass ich hier Detailwissen hätte, vermute ich, dass man die Bildungsergebnisse effizienter erreichen kann, wenn dazu zwischen Bund und Ländern kooperiert wird.
Hanisch, Joachim Freie Wähler

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Hartmann, Ludwig Bündnis90/Die Grünen

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Herz, Dr. Leopold Freie Wähler

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Imhof, Hermann CSU

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Die Länder sind näher am Menschen. Wir brauchen keinen Zentralismus in der Bildungspolitik. Erforderlich sind einheitliche qualitätsvolle Bildungsstandards, um mehr Vergleichbarkeit zwischen den Ländern zu schaffen.
Kamm, Christine Bündnis90/Die Grünen

x

Es muß zum einen das Konnexitätsprinzip auf Bundesebene eingeführt werden, dann die besten Bundesgesetze nutzen nicht viel, wenn ein Teil der Gemeinden sie sich nicht leisten kann, damit der Bund die Gemeinden aber wirkungsvoll unterstützen kann, muß das Kooperationsverbot aufgehoben werden.
Karl, Annette SPD

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Matschl, Christa CSU

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Die Länder sind näher am Menschen. Wir brauchen keinen Zentralismus in der Bildungspolitik. Erforderlich sind einheitliche qualitätsvolle Bildungsstandards, um mehr Vergleichbarkeit zwischen den Ländern zu schaffen.
Miller, Josef CSU

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Die Länder sind näher am Menschen. Wir brauchen keinen Zentralismus in der Bildungspolitik. Erforderlich sind einheitliche qualitätsvolle Bildungsstandards, um mehr Vergleichbarkeit zwischen den Ländern zu schaffen.
Naaß, Christa SPD

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Länder und Gemeinden können die nötigen Investitionen im Bildungsbereich kaum schultern. Hier besteht eine gesamtstaatliche Verantwortung, der durch eine Kopperation zwischen Bund und Ländern Rechnung getragen werden könnte.
Noichl, Maria SPD

x

Mobilität wird allerorts gefordert. Mobilität von Eltern und Kinder. Wie soll dies in einem bildungspolitischen Flickenteppich Deutschland gelingen?
Perlak, Reinhold SPD

x

Die Bedeutung der Bildung wird immer größer. Die notwendige Flexibilität am Arbeitsmarkt, die wirtschaftliche Entwicklung und die Globalisierung machen vor der schulische und berufliche Bildung sowie die Erwachsenenbildung nicht halt. Bildung muss zukünftig Sache von Bund und Ländern sein
Pfaffmann, Hans-Ulrich SPD

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Bildung ist eine gesamtstaatliche Aufgabe und erfordert deutlich mehr Investitionen, die Ländern und Gemeinden nur schwer alleine tragen können. Eine Beteiligung des Bundes ist daher sinnvoll.
Piazolo, Prof. Dr. Michael Freie Wähler

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Deutschland braucht einheitlichere Bildungsstandards.
Pohl, Bernhard Freie Wähler

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Pointner, Manfred Freie Wähler

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Pranghofer, Karin SPD

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Unbedingt. Gesamtstaatliche Aufgaben müssen gemeinsam gelöst werden. Dazu zählt auch eine klare gemeinsame Bildungsrichtlinie, die nicht an den Landesgrenzen halt macht.
Reichhart, Markus Freie Wähler

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Rieger, Dr. Franz CSU

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Die Länder sind näher am Menschen. Wir brauchen keinen Zentralismus in der Bildungspolitik. Erforderlich sind einheitliche qualitätsvolle Bildungsstandards, um mehr Vergleichbarkeit zwischen den Ländern zu schaffen.
Rinderspacher, Markus SPD

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Bildung ist eine gesamtstaatliche Aufgabe, an dessen Kosten eine Beteiligung des Bundes sinnvoll ist.
Roos, Bernhard SPD

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Nur so kann auf längere Sicht der Weg zu einheitlichen Bildungsstandards und -anforderungen geebnet werden.
Rotter, Eberhard CSU

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Eine klare Abgrenzung der Zuständigkeiten ist von Vorteil. Einheitliche Bildungsstandards auf hohem Niveau sind nötig,um mehr Vergleichbarkeit zwischen den Ländern zu schaffen.
Scharfenberg, Maria Bündnis90/Die Grünen

x

Wir hatten früher die Möglichkeit, gute Bund-Länder-Programme zu machen. Das Ganztagsschulprogramm hat einen immensen Schub ausgelöst. Solche Investitionen müssen wieder möglich sein.
Schmid, Georg CSU

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Die Länder sind näher am Menschen. Wir brauchen keinen Zentralismus in der Bildungspolitik. Erforderlich sind einheitliche qualitätsvolle Bildungsstandards, um mehr Vergleichbarkeit zwischen den Ländern zu schaffen.
Schmitt-Bussinger, Helga SPD

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In Zeiten, die durch die Finanzkrise und den damit zusammenhängenden knappen Mitteln der öffentlichen Haushalte gekennzeichnet ist, müssen alle staatlichen Ebenen einen Beitrag zu besserer Bildung leisten.
Schuster, Stefan SPD

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Schweiger, Tanja Freie Wähler

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Seidenath, Bernhard CSU

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Die Länder sind näher am Menschen. Wir brauchen keinen Zentralismus in der Bildungspolitik. Erforderlich sind einheitliche qualitätsvolle Bildungsstandards, um mehr Vergleichbarkeit zwischen den Ländern zu schaffen.
Sem, Reserl CSU

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Die Länder sind näher am Menschen. Wir brauchen keinen Zentralismus in der Bildungspolitik. Erforderlich sind einheitliche qualitätsvolle Bildungsstandards, um mehr Vergleichbarkeit zwischen den Ländern zu schaffen.
Sonnenholzner, Kathrin SPD

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In Zeiten der Globalisierung mit mindestens bundesweiter Mobilität der Arbeitsplätze ist das Kooperationsverbot kontraproduktiv
Sprinkart, Adi Bündnis90/Die Grünen

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Stahl, Christine Bündnis90/Die Grünen

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Stamm, Claudia Bündnis90/Die Grünen

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Bund und Länder müssen im Konsens Themen voranbringen können. Durch das Kooperationsverbot macht der Bund Bildungspolitik an der Schule vorbei und unterstützt z.B. wie bei der geplanten Bildung-Card von Ministerin von der Leyern private Nachhilfe.
Steiger, Christa SPD

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Mit der Einschränkung, dass die föderalen Prinzipien in unserem Land schon beachtet werden müssen!
Stewens, Christa CSU

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Klare Verantwortungsbereiche müssen erhalten bleiben.
Strobl, Reinhold SPD

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Ich erinnere daran, dass Bayern Gelder für die Ganztagesschule ursprünglich ablehnte. So etwas darf es in Zukunft nicht mehr geben.
Strohmayr, Dr. Simone SPD

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Bildung ist eine gesamtstaatliche Aufgabe und erfordert mehr Investitionen, die Länder und Gemeinden nur schwer alleine tragen können. Eine Beteiligung des Bundes ist daher sinnvoll.
Tolle, Simone Bündnis90/Die Grünen

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Wir haben dazu auch einen Antrag auf unserem letzten Parteitag beschlossen. Siehe unter http://www.gruene-partei.de/cms/default/rubrik/19/19071.beschluesse.htm
Vetter, Dr. Karl Freie Wähler

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Weikert, Angelika SPD

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Das Wissen der Menschen ist die wichtigste Ressource, die wir in Deutschland haben. Die erforderlichen Investitionen können nicht alleine vom Land und den kaputt gesparten Kommunen erbracht werden. Die beteiligung der Bundesebene ist dringend notwendig.
Wengert, Dr. Paul SPD

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Der Schulterschluss zwischen Bund und Ländern würde der Tatsache gerecht, dass Bildung eine gesamtstaatliche Aufgabe über alle Ebenen hinweg ist.
Werner, Hans Joachim SPD

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Werner-Muggendorfer, Johanna SPD

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Es sollte keine Denkverbote geben.
Wild, Margit SPD

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Das Kooperationsverbot ist Unsinn. Die Bildung ist der falsche Ort für einen "Wettbewerb unter den Ländern". Vielmehr muss es Aufgabe der Bundes- und Landespolitik sein, dass alle Kinder in Deutschland eine sozial gerechte und hochqualitative Bildung erhalten.
Will, Renate FDP

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Das Kooperationsverbot verhindert teilweise wichtige Investitionsmaßnahmen des Bundes wie beispielsweise die Auflegung eines neuen Programms zum weiteren Ausbau der Ganztagsschulen in allen Bundesländern.
Winter, Peter CSU

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Für mich ist die Kulturhoheit der Länder ein wichtiges föderales Kriterium. Kein Einheitsbrei statt Klasse.
Wörner, Ludwig SPD

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Zacharias, Isabell SPD

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Warum sollen Kommunen und Länder nicht auf Mittel des Bundes zurück greifen? Bildung ist für mich (trotz der Föderalismusreform) immer noch eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe.

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