Debatte um Impfpflicht 13.07.2021 Startseite TopmeldungLuftfilterLüftenImpfungPräsenzunterricht

"Wir wollen unterrichten, sind aber nicht für die Sicherheit an Schulen zuständig"

BLLV-Präsidentin Simone Fleischmann stellt sich vor Lehrkräfte: Präsenzunterricht ist für Lehrkräfte das, was sie sich wünschen. Für optimale Schutzmaßnahmen gegen COVID19 nimmt sie aber die Regierung in die Pflicht.

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Angestoßen durch Ethikratsmitglied Wolfram Henn, der eine Impfpflicht für Lehrkräfte und Erzieher fordert, bezog BLLV-Präsidentin Simone Fleischmann Stellung zur aktuellen Diskussion gegenüber bild.tv.

Dort stellte sie sich vor die Lehrkräfte und bekräftigte die hohe Impfbereitschaft von Lehrkräften. Sie erinnerte daran, dass es Aufgabe des Staats sei, für einen sicheren Schulbetrieb in der Pandemie zu sorgen: „Der Staat muss alles dafür tun, dass geimpft wird, getestet wird, Abstand eingehalten wird, Lüftungsanlagen eingebaut werden und sämtliche Hygienemaßnahmen eingehalten werden.“


BLLV: Impfangebote sind sinnvoll, Impfpflicht aber nicht

Eines ist für Fleischmann klar: Lehrerinnen und Lehrer wollen am liebsten in Präsenz unterrichten. Sie erinnerte im Interview daran, dass der BLLV die Entscheidung zur Impfpriorisierung von Kita-Personal, Lehrkräften an GS und FS begrüßte und rasche Impfangebote auch für weiterführende Schulen forderte. Mit Beginn der Impfungen in Deutschland stand für die BLLV-Präsidentin aber auch fest, dass es Impfangebote geben müsse, aber keine Impfpflicht

Rechtlicher Hintergrund zur Impfpflicht – dargestellt von den BLLV-Rechtsexperten

Sowohl eine allgemeine als auch ein berufsbezogene Impfpflicht ist rechtlich denkbar und aufgrund der vorliegenden gesetzlichen Grundlagen auch möglich. Insbesondere kann die berufsbezogene Impfpflicht als milderes Mittel gegenüber einer allgemeinen Impfpflicht als verhältnismäßig einer verfassungsrechtlichen Prüfung u.U. standhalten. Da aber von politischer Seite immer betont wurde, dass es keine Impfpflicht geben werde, müsste man bei einer tatsächlichen Umsetzung von einem Bruch des Versprechens sprechen. Insbesondere würde die berufsbezogene Impfpflicht als Dammbruch für eine allgemeine Impfpflicht betrachtet...

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