Aktuelle Rechtsthemen

Ab wann und wie hoch Kinder für ihre pflegebedürftigen Eltern aufkommen müssen und welche neuen Apps Ihnen beim (lebenslangen) Lernen helfen erfahren Sie im neuen BLLV Sozialbrief - exklusiv für Mitglieder!  » mehr

Wie schnell gleitet einem ein Laptop aus der Hand und geht in Stücke? So etwas kommt vor. Wer aber haftet für einen derartigen Schaden, wenn es sich um ein Dienstgerät handelt?  » mehr

Wenn Lehrkräfte erfahren, dass sie Beschuldigte in einem Strafverfahren sind, sollten sie sich an die Rechtsabteilung des BLLV wenden und "erstmal die Füße still halten!"  » mehr

Aus persönlichen Gründen passt das Beamtenverhältnis nicht (mehr) zur Lebenssituation? Vielleicht möchte man für einige Zeit ins Ausland, um dort andere Erfahrungen zu sammeln, die Beurlaubung für das Beamtenverhältnis wird aber nicht gewährt?  » mehr

Immer häufiger erheben Eltern Dienstaufsichtsbeschwerden - direkt bei der Regierung oder dem Kultusministerium. Wenn diese nicht unvoreingenommen geprüft werden, muss die BLLV-Rechtsabteilung Klärung erwirken.  » mehr

Immer wieder bitten Eltern von Kindern mit gesundheitlichen Beeinträchtigungen Lehrkräfte, bei medizinischen Maßnahmen während der Schulzeit zu helfen. Wie beim Inklusionsschüler einer Regelschule. Warum es besser ist, die hohe Verantwortung abzulehnen.  » mehr

Was kann eine Lehrkraft tun, wenn sie von einem Schüler bezichtigt wird, Gewalt anzuwenden? Wenn die Polizei ermittelt? Und wenn sich dann alles als Luftnummer erweist? Dem Verleumdeten bleiben Rechtsmittel. Die aber hängen ab vom Alter des Täters.  » mehr

Da die Wände in Schülertoiletten einer Grundschule immer wieder mit Fäkalien beschmiert wurden, ordnete die Leitung unorthodoxe Maßnahmen an. In Absprache mit dem Elternrat, zum Ärger eines Vaters. Der schaltete das Schulamt ein – und bekam Recht. Zu Recht?  » mehr

Jeder Prüfling hat ein Einsichtsrecht in seine Prüfungsunterlagen. Was dabei zu beachten ist, hat die BLLV-Rechtsabteilung zusammengefasst.  » mehr

"Du, Frau Maier, ich muss mal...": Nicht immer sind Lehrkräfte überzeugt, dass die Bitte, den Unterricht für einen Gang zur Toilette verlassen zu dürfen, gerechtfertigt ist. Und so tauchen in der Rechtsabteilung des BLLV immer wieder Fälle auf.  » mehr

Eine Schülerin verpasst den Notenschnitt fürs Gymnasium knapp. Die Eltern nehmen einen Anwalt, der findet Formfehler und bringt die Schule in Zugzwang. Wie lässt sich juristischer Ärger in einem solchen Fall vermeiden?  » mehr