Beratung und Unterstützung für Mitglieder

Lehrer/-innen und Erzieher/-innen sind in ihrem Arbeitsalltag exponiert wie nur wenige andere Berufsgruppen in unserer Gesellschaft. Qualifizierte Beratung bei Fragen zu Rechten, Pflichten und dienstlichen Vorschriften können hier Verhaltenssicherheit und damit Entlastung im Berufsalltag schaffen. In Konfliktsituationen leistet darüber hinaus juristischer Beistand die notwendige Unterstützung. Um seinen Mitgliedern beides kompetent und unkompliziert bieten zu können, hat der BLLV mit mehreren hauptamtlichen Jurist/-innen eine - im Vergleich mit anderen bayerischen Lehrerverbänden - umfangreiche Rechtsabteilung.

Für und von Mitgliedern

Diese arbeitet eng mit rechtlich geschulten Lehrkräften zusammen, die ehrenamtlich tätig sind. Dadurch wird juristische Expertise optimal verbunden mit schulpraktischem Know-how. In besonderen beamtenrechtlichen Spezialfragen kooperiert der BLLV darüber hinaus mit dem Dienstleistungszentrum des Deutschen Beamtenbunds in Nürnberg. Gerade Schulrecht und Beamtenrecht sind juristische Gebiete, auf denen es nur wenige Expert/innen gibt. Mit seinem juristischen Team leistet der BLLV für sein Mitglieder genau das.

Wer bekommt Rechtsschutz?

Rechtsberatung und Rechtsschutz in allen beruflichen Fragen sind für BLLV-Mitglieder im Beitrag inbegriffen. Für die Rechtsberatung und Rechtsschutz in beruflichen Fragen fallen für sie grundsätzlich keine zusätzlichen Kosten an. Die Zufriedenheit und der Schutz der Mitglieder stehen für uns an erster Stelle: Wir beraten und vertreten unabhängig vom Streitwert. Der genaue Umfang des Rechtsschutzes ergibt sich aus der Rechtsschutzordnung des BLLV.

Rechtliche Stellung von Lehrer/innen

Für die Tätigkeit von Lehrkräften gelten sehr unterschiedliche Rechtsgebiete.

Wie bekommt man Rechtsschutz?

Sie haben eine Anfrage zum Thema Schulrecht? Dann wenden Sie sich bitte direkt an die für Ihren Bezirk zuständigen Rechtsschutzreferent/-innen.

Sie benötigen Auskunft zu Fragen des Dienst- und/oder Besoldungsrechts? Dann wenden Sie sich bitte direkt an die für Ihren Bezirk zuständigen Referenten der Abteilung Dienstrecht und Besoldung.

Sie benötigen Beratung zu anderen juristischen Gebieten wie z. B. Beamten-, Straf- oder Urheberrecht? Haben Sie bereits einen Bescheid oder Ähnliches erhalten? Dann kontaktieren Sie das Sekretariat der Rechtsabteilung.

Unsere Mitarbeiterinnen benötigen eine kurze Zusammenfassung ihres Anliegens, um festzustellen, welche Abteilung Ihre Beratung übernimmt und welche Dokumente und Unterlagen evtl. vorab - in Kopie - noch eingereicht werden müssen. Anschließend wird Ihre Anfrage zur Bearbeitung an die zuständigen Expert/-innen weitergeleitet.

Rechtsschutzordnung

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Meldungen

Rechtskolumne

Nicht alles, was bellt, ist ein Schulhund

Damit ein Hund als Schulhund gelten kann, sollte er eine gewisse Zeit im Klassenraum und im Unterricht verbringen. Ein Hund, der sich einfach nur im Büro der Schulleitung aufhält, hat mit einem Schulhund nichts zu tun.

Widerspruch zur Ankündigung

Amtliches Schriftwesen nur reduziert statt abgeschafft

Das Kultusministerium hatte vor Beginn des Schuljahres angekündigt, das amtliche Schriftwesen abzuschaffen. Andreas Rewitzer, Leiter der Rechtsabteilung des BLLV, stellt nach Prüfung der Detailregelungen klar: Vieles wird dennoch beibehalten.

Kommentar

Remonstration – und jetzt?

Gegen die Weisungen im KMS, mit welchem das Kultusministerium Lehrkräfte dazu verpflichtet hatte freiwillige Selbsttests im Klassenverband zu beaufsichtigen bzw. durchzuführen, haben viele Lehrkräfte ihr Recht und auch ihre Pflicht zur Remonstration ausgeübt.

Exklusive Information über Remonstration

Belastung der Lehrkräfte steigt immens

Corona bedeutet an Schulen große Herausforderungen. Wenn die Belastung überhandnimmt und fragwürdige dienstliche Anweisungen ergehen, kann Remonstration eine Möglichkeit sein. Informationen dazu stellt die Rechtsabteilung des BLLV Mitgliedern bereit.

Maskenpflicht in Schulen

Verwaltungsgerichte schaffen Klarheit bei ärztlichen Attesten zur Maskenpflicht

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat festgestellt: Atteste zur Befreiung von Maskenpflicht benötigen klare Angaben. Die Formulierung "aus gesundheitlichen Gründen" reicht nicht aus.

BLLV Info

Streaming von Unterricht in Seminaren

Was muss beim Livestreaming von Unterrichtsstunden in Seminaren beachtet werden? Der BLLV gibt für Mitglieder eine rechtliche Einordnung.

Mindestversorgung: BLLV-Erfolg für Teilzeitkräfte

Eine längst überfällige Entscheidung

Der Verwaltungsgerichtshof hat entschieden, dass die Zeiten einer Teilzeitbeschäftigung voll auf die fünfjährige Wartezeit anzurechnen sind. Ein richtungsweisendes Urteil.

Neue Richtlinien des Kultusministeriums

Medikamentengabe und medizinische Hilfe durch Lehrkräfte

Immer wieder stehen Lehrkräfte vor der Problematik, dass sie medizinische Hilfe leisten oder Medikamente verabreichen sollen. Das Kultusministerium hat jetzt in einem zwölfseitigen Schreiben klar gestellt, wie sich Lehrkräfte in solchen Fällen verhalten sollen.

Examensklausuren verschwunden

Verschlampte Prüfungen - der BLLV fordert Lösungen

Für Lehramtsstudierende in Bayern ist das Erste Staatsexamen die maximale Belastungsprobe. Wenn diese Unterlagen auf dem Versandweg verloren gehen, ist das für die Betroffenen ein heftiger Schock. Und dennoch passiert es Jahr für Jahr.

Neue Regelungen zur Ganztagsschule

Notfalls gegen die Eltern

Ganztagsschule mag einmal dazu ersonnen worden sein, den Eltern das Arbeitsleben zu erleichtern. Längst aber stehen die pädagogischen Vorzüge im Mittelpunkt. Eine Verschiebung, die sich nun auch rechtlich auswirkt.